Präsidentschaftswahl in Portugal 2021

Bei der Präsidentschaftswahl in Portugal 2021 wurde zum zehnten Mal seit der Nelkenrevolution der Staatspräsident Portugals gewählt.

Die Wahl fand am 24. Januar 2021 statt. Amtierender Präsident war Marcelo Rebelo de Sousa, der bei einer Wahlbeteiligung von knapp 40 % deutlich die absolute Mehrheit erreichte und somit wiedergewählt wurde.

Hintergrund

Amt und Aufgaben

Im semipräsidentiellen Regierungssystem Portugals übt der Staatspräsident vor allem repräsentative Aufgaben aus, hat jedoch einige bedeutende Rechte und Pflichten. Er nominiert mit Hinblick auf die Wahlergebnisse den Premierminister, der ihm wiederum sein Kabinett vorschlägt. Des Weiteren ernennt der Präsident die Generäle der portugiesischen Armee, Botschafter und Generalstaatsanwälte und Vorsitzende der Gerichtshöfe.

Ferner kann er den Notstand ausrufen und, wenn die Regierung dies vorschlägt, einem anderen Land den Krieg erklären beziehungsweise Frieden schließen. Außerdem unterzeichnet der Staatspräsident alle von der Assembleia da República beschlossenen Dekrete und Gesetze und vertritt die portugiesische Republik in Fragen internationaler Verträge. Zudem kann er über Amnestien und Gnadengesuche entscheiden.

Wahlrecht

Ein Kandidat muss die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen, um gewählt zu sein. Schafft dies im ersten Wahlgang niemand, findet zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen eine Stichwahl statt.

Amtierender Präsident

Marcelo Rebelo de Sousa von der Partido Social Democrata (PSD) wurde bei der letzten Präsidentschaftswahl mit 52 Prozent bereits im ersten Wahlgang gewählt. Er wurde damit Nachfolger seines Parteikollegen Aníbal Cavaco Silva, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten durfte.

COVID-19

Die Präsidentenwahl fiel mitten in den vorläufigen Höhepunkt der COVID-19-Pandemie in Portugal. Mit einem Wert von 790 hatte das Land am 23. Januar 2021, also einen Tag vor der Wahl, die höchste COVID-19-Inzidenz der Welt. Beobachter erwarteten daher eine historisch niedrige Wahlbeteiligung.